Die Überwachung des Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 ist durch Art. 16 Pakt I dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) übertragen, welcher diese Aufgabe vorerst durch die Schaffung einer Arbeitsgruppe wahrnahm. Erst nach Kritik an der Kompetenz und Unabhängigkeit dieser Arbeitsgruppe wurde im Jahr 1985 – also neun Jahre nach Inkrafttreten des Pakts – der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialausschuss; Committee on Economic, Social and Cultural Rights) eingerichtet, welcher den anderen Vertragsüberwachungsorganen nachgebildet ist. Er besteht aus 18 unabhängigen Experten. Der Sozialausschuss untersteht, im Gegensatz zu den anderen Vertragsausschüssen, allerdings immer noch dem Wirtschafts- und Sozialrat ECOSOC.
Der Sozialausschuss trifft sich zwei Mal im Jahr für jeweils drei Wochen in Genf. Seine Aufgabe besteht im Wesentlichen in der Prüfung der von den Staaten periodisch zu erarbeitenden Staatenberichte (der Erstbericht war 2 Jahre nach Inkrafttreten fällig, weitere Berichte folgen in der Regel alle fünf Jahre) sowie in der Überprüfung von individuellen Beschwerden, sofern der betroffene Staat das entsprchende Zusatzprotokoll unterzeichnet hat. Der Sozialauschuss publiziert regelmässig sogenannte Allgemeine Bemerkungen (General Comments), in welchen er einzelne Bestimmungen des Pakts auslegt. Einige dieser allgemeinen Bemerkungen sind hier auf humanrights.ch ausführlich dokumentiert. Die Liste aller Allgemeiner Bemerkungen befindet sich auf der Website des Ausschusses.
01.09.2020
Am 20. April 2020 veröffentlichte der UNO-Ausschuss für Sozialrechte seinen General Comment Nr. 25 (2020) zur Wissenschaft und den...
11.09.2017
Am 23. Juni 2017 hat der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte («WSK-Ausschuss») seinen General Comment...
13.01.2010
General Comment Nr. 21 zum Recht jeder Person auf Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 15 Abs. 1, Bst. a Pakt I) General Comment Nr. 21 vom Dezember...
13.08.2009
General Comment Nr. 20 zum Gebot der Nicht-Diskriminierung in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 2 Abs. 2 Pakt...
13.02.2008
General Comment zum Recht auf soziale Sicherheit Die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 19, welcher der Ausschuss für Sozialrechte am 23. November 2007...
18.04.2007
General Comment zum Recht auf Arbeit
General Comment 18 vom November 2005 fasst die Praxis des Ausschusses zum Recht auf Arbeit zusammen.
Das...
18.04.2007
General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte...
18.04.2007
General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist...
13.04.2003
General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich - so der...
13.06.2000
Am 11. Mai 2000 erliess das Überwachungsorgan des Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte seinen 14. General Comment zum...
10.01.2000
Anlässlich seiner 23. Session erliess der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Dezember 1999 seine Allgemeine...
