Kampagnen, Appelle und Argumente gegen die Selbstbestimmungsinitiative

Appelle und Kampagnen

• hinterlistig.ch - Nein zur Selbstbeschneidungs-Initiative
  Kampagne der Allianz der Zivilgesellschaft / Schutzfaktor M (online nicht mehr verfügbar)
  
• Nein zur Selbstbeschneidungs-Initiative
  Kampagne der Allianz der Zivilgesellschaft / Schutzfaktor M
• Menschenrechte machen uns stark
  Kampagne von Amnesty International gegen die Selbstbestimmungsinitiative (online nicht mehr verfügbar)
• Die SVP will die Schweiz zur Vertragsbrecherin machen
  Kampagne von Operation Libero (online nicht mehr verfügbar)
• Menschenrechte abschaffen? Nie!
  Video und Erklärung des «Dringenden Aufrufs»

Stellungnahmen des Bundesrates

• Die "Selbstbestimmungsinitiative" schwächt die Schweiz, ihre Unternehmen und die Menschenrechte
  Medienmitteilung des Bundesrats vom 05.07.2017 (mit Link auf die Botschaft)
• «Selbstbestimmungsinitiative»: Ablehnung ohne Gegenentwurf
  Medienmitteilung des Bundesrats, 09.11.2016

Argumentarien

• Das lange, wirklich lange Argumentarium gegen die «Selbstbestimmungsinitiative»
  Argumentarium von Operation Libero, 12. November 2018
• Fakten-Check zur Initiative: Die Top 10 Falschbehauptungen der SVP zu den Konsequenzen für den MenschenrechtsschutzAllianz der Zivilgesellschaft (pdf, 5 S.)
• 10 Gründe, warum die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» der Schweiz schadet
  Argumentarium von Schutzfaktor M (pdf, 10 S.) (online nicht mehr verfügbar)
• Dokumentation zur Anti-Menschenrechtsinitiative
  von Schutzfaktor M (online nicht mehr verfügbar)
• Nein zum Angriff auf die Menschenrechte
  Argumente gegen die SVP-Initiative von Amnesty International
• Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» - Irrungen und Wirrungen der «Selbstbestimmungsinitiative» 
  Foraus Policy-Brief, Mai 2016
• Das Völkerrecht schützt unsere Grundrechte
  Caritas-Positionspapier vom 12. September 2016 (pdf, 8 S.)
• Frontalangriff auf Wirtschaftsinteressen
  Dossier von Economiesuisse vom 06.04.2017

Wichtige Studien und Beiträge

• Stellungnahme zur Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)»
  Jusletter 20. Februar 2017 (pdf, 18 S.)
  Die Autorinnen und Autoren dieses Beitrages, allesamt Mitglieder des Fachbereichs Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich, zeigen die Widersprüche und die möglichen Konsequenzen der Selbstbestimmungsinitiative auf.
• Schweizer Recht bricht Völkerrecht?
  Studie des SKMR von Walter Kälin, Stefan Schlegel, April 2014 (pdf, 53 S.)
  Die Studie behandelt die Frage, welche Konsequenzen es für die Beziehung zwischen der Schweiz und dem Europarat hätte, wenn die Schweiz in gewissen Fallkonstellationen die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nicht mehr umsetzen könnte.
• Lizenz zum Vertragsbruch? – Eine Klarstellung zum Rang des Völkerrechts
  Gastbeitrag von Stefan Schlegel auf humanrights.ch vom 28.10.2013
  Dieser Beitrag behandelt die irrtümliche Annahme, die Schweiz könne das das Landesrecht hierarchisch über das Völkerrecht stellen, so wie sie das für richtig halte.

Ausgewählte Artikel

• «Die Selbstbestimmungsinitiative ist undemokratisch»
  Interview mit Martin Dumermuth, Direktor des Bundesamts für Justiz, NZZ vom 19.09.2018
• Zum Jahrestag der modernen Demokratie
  Offener Brief des Beirats von Schutzfaktor M vom 12. Sept. 2018  (online nicht mehr verfügbar)
• Die SVP inszeniert sich als Retterin des Vaterlandes
  Artikel von Andrea Huber, Schutzfaktor M, vom Juni 2018
• «Die Menschenrechte haben in den vergangenen Jahren viel an Wertschätzung eingebüsst»
  Gespräch mit Stefan Trechsel, ehem. Mitglied der Europäischen Menshcenrechtskommission (online nicht mehr verfügbar)
• Anti-Menschenrechtsinitiative: Gefährliches Signal an Unrechtsstaaten
  Amnesty International vom 25. Mai 2018
• Die Befürworter der Selbstbestimmungsinitiative und ihr Blick nach Deutschland: verkürzt, verfehlt und irreführend
  Helen Keller und Laura Zimmermann, plädoyer 3/18 (pdf, 4 S.)
• Die Selbstbestimmungsinitiative der SVP richtet sich gegen das Bundesgericht
  Kathrin Alder, NZZ vom 08.03.2018
• Demokratie und internationale Kooperation. Das tiefere Problem hinter der «Selbstbestimmungsinitative»
  Oliver Diggelmann, in: Geschichte der Gegenwart, März 2018
• Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)»
  Artikel von Niccolò Raselli, alt Bundesrichter, vom Okt. 2017 (pdf, 3 S.)
• Fremde Richter: SVP-Initiative bringt mehr Rechtsunsicherheit
  NZZ vom 06.04.2017
• Demontage durch Zürcher Professoren
  Tagesanzeiger vom 23.02.2017
• «Die Initiative stellt uns in eine Reihe mit Nordkorea»
  Interview mit Prof. Matthias Mahlmann auf blick.ch
• SVP zielt auf den Schutz der Menschenrechte
  Gastkolumne von Ulrich E. Gut auf der Homepage der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik