Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR

Adresse

Inselgasse 1
3003 Bern
http://www.ekr.admin.ch/aktuell/d112.html

Aktionsradius

• National

• International

Ständige Arbeiten mit einem Menschenrechtsbezug

• Sensibilisierung der Öffentlichkeit zum Thema «Rassismus» über Publikationen (Studien, Berichte), das Bulletin (TANGRAM), Fachtagungen, der Website.

• Stellungnahmen und Teilnahme an Vernehmlassungen

• Beratung von Behörden; von Personen, die sich als Opfer rassistischer Diskriminierung fühlen

• Beobachtung, Dokumentation und Analyse (Urteile zu Art. 261bis StGB, Pressespiegel)

• Zusammenarbeit auf nationaler wie internationaler Ebene (NGOs, div. Kommissionen, Kantone, Bundesämter; CERD, ECRI; Beobachterstatuts bei diversen Gremien und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen von Europarat und UNO)

Haupttätigkeiten im Menschenrechtsbereich

• Menschenrechtsbeobachtung / Monitoring

• Lobbying / Vernetzung / MR-Politik

• Sensibilisierung, Kampagnen

• Aus- und Weiterbildung

• Information / Dokumentation

• Einzelfallhilfe / Opferberatung

• Forschung

• juristische Expertise (Rechtsetzung, Ratifizierungen)

Schutz von verletzlichen Gruppen

• Asylsuchende / Flüchtlinge

• Ausländer/innen / Migrant/innen

• Fahrende

• Kulturelle / religiöse / sprachliche Minderheiten

Bearbeitete Sachthemen

• Antisemitismus

• Asylrecht und -politik / Flüchtlinge

• Ausländerrecht und -politik

• Diskriminierungsverbot

• Einbürgerung / Bürgerrechtspolitik

• Meinungsäusserungsfreiheit / Informationsfreiheit

• Minderheitenrechte / kulturelle Rechte

• Rassismus / Fremdenfeindlichkeit

• Religionsfreiheit / Glaubens- und Gewissensfreiheit

• Verbrechen gegen die Menschlichkeit / Völkermord

Internationale Bezugspunkte

UNO

• Menschenrechtsrat

• Menschenrechtsausschuss (HRC)

• Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR)

• Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD)

• ILO

Europarat

• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

• Europäischer Menschenrechtskommissar

• Europ. Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

• Europäischer Ausschuss für soziale Rechte (ECSR)

Weitere

• OSZE

Schwerpunktländer für Menschenrechtsarbeit

Schweiz, auch im europäischen Kontext

Aktuelle Tätigkeiten mit einem Menschenrechtsbezug

• Die EKR befasst sich mit Rassendiskriminierung, fördert eine bessere Verständigung zwischen Personen unterschiedlicher „Rasse“, Hautfarbe, nationaler und ethnischer Herkunft, Religion, bekämpft jegliche Form von direkter und indirekter Rassendiskriminierung und schenkt einer wirksamen Prävention besondere Beachtung. Hier ist der Link zur Homepage der EKR:

• Die EKR informiert in Medienmitteilungen die Öffentlichkeit über gesellschaftliche und politische Themen, mit denen sie sich im Rahmen ihres Mandats auseinandersetzt.

• Die EKR publiziert in regelmässigen Abständen Studien und Berichte zu Themen, die einer vertieften Auseinandersetzung bedürfen. Sie vergibt Aufträge an Expert/-innen oder arbeitet zu Forschungszwecken mit Verwaltungsstellen, Institutionen und Nichtregierungsorganisationen zusammen. Sämtliche Studien können online bestellt werden, einzelne auch direkt heruntergeladen.

• Die EKR sammelt seit 1995 internationale und nationale Urteile und Entscheide zu rassistischer Diskriminierung in den verschiedenen Lebensbereichen. Die Datensammlung ermöglicht es dem interessierten Publikum, sich einen Überblick über den Stand der Rechtsprechungspraxis zum Straftatbestand der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB (analog Art. 171c MStG) und in der internationalen Rechtsprechung zu verschaffen und gezielt nach Einzelfällen zu suchen.

• Die politische Agenda der EKR bietet eine Übersicht zu wichtigen politischen Geschäften auf nationaler Ebene zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Publikationen zu Menschenrechtsthemen

• Siehe: