20.02.2023
Im Januar haben wir unter #Religion je ein Dossier zu Religionsrecht und zu religiösem Recht veröffentlicht. In den Dossiers werden Grundlagen des Religions- und religiösen Rechts, die Rechtsgrundlagen sowie thematische Brennpunkte diskutiert.
Das Verhältnis von Religion und Recht ist ein vielfältig-komplexes, weshalb zu diesem Thema zwei verschiedene Dossiers erstellt wurden. Das Dossier zum Religionsrecht setzt sich staatlichen Gesetzen und der Rechtsprechung in Bezug auf Religion auseinander. Im Dossier zum religiösem Recht wird das Recht innerhalb von religiösen Gemeinschaften betrachtet. In beiden Dossiers werden Fragen aus einer menschenrechtlichen Perspektive beleuchtet.
Es existiert keine allgemeingültige Definition von Religion und daher auch kein einheitlicher Religionsbegriff. Mit dieser Erkenntnis beginnt die Analyse des Dossiers zum Religionsrecht. Um das Phänomen dennoch fassen zu können, wird den Lesenden die Vielfalt der Religionslandschaft in der Schweiz aufgezeigt. In der ersten Unterrubrik wird darauf eingegangen, wie Religion trotz der fehlenden, allgemeingültigen Definition dennoch in Gesetztestexten verhandelt wird und juristische und politische Rechte und Ansprüche im Zusammenhang mit Religion erwachsen können – Beispielsweise wenn die Religionszugehörigkeit als Fluchtgrund für eine Person angegeben wird oder wenn Religionsgemeinschaften öffentlich rechtlich anerkannt werden. Wie das Verhältnis von Staat und Religion in der Schweiz geregelt ist, wird in der zweiten Unterrubrik genauer erläutert. Der Staat muss weltanschaulich und neutral sein, sowie die Religionsfreiheit gewährleisten. Aus Sicht von Privatpersonen ist in der Schweiz insbesondere Artikel 15 der Bundesverfassung wichtig, welcher die Glaubens- und Gewissensfreiheit – und damit auch die Religionsfreiheit – sichert. Auch wird diskutiert, unter welchen Umständen eine Einschränkung der Religionsfreiheit zulässig ist oder welche Ausnahmeartikel in der Bundesverfassung trotz der Religionsfreiheit doch gewisse Religionsgemeinschaften benachteiligen. In den thematischen Brennpunkten werden Themen aufgegriffen, welche seit jeher oder auch in jüngster Vergangenheit für Diskussionsstoff in der Gesellschaft und auch auf politischer Ebene sorgen. Wie verhält sich die Schule bei religionsbezogenen Fragen und Konflikten? Welche Rolle spielt Religion bei Personen, die in der Schweiz Asyl beantragen? Wie verbreitet sind Antisemitismus und antimuslimischer Rassismus in der Schweiz?
Unter religiösem Recht ist das Recht religiöser Gemeinschaften zu verstehen. Gleich zu Beginn des Dossiers wird aufgezeigt, dass das religiöse Recht an eine Religionszugehörigkeit geknüpft ist und besonders innerhalb einer Religionsgemeinschaft Geltung besitzt. Die Funktion des religiösen Rechts besteht darin, Normen für die Gläubigen vorzugeben, um sie auf ihrem religiösen Weg zu leiten. Dennoch ist die Einhaltung des religiösen Rechts nicht für alle Angehörigen einer Religionsgemeinschaft gleichermassen zentral. Häufig entscheiden die Gläubigen individuell, ob und an welche Vorschriften sie sich halten. In der Schweiz wird religiöses Recht dem staatlichen Recht untergeordnet und darf nur dort zur Anwendung kommen, wo das staatliche Recht dafür einen Spielraum lässt. Bevor in der zweiten Unterrubrik die Rechtsgrundlagen des religiösen Rechts diskutiert werden wird festgehalten, dass Religionsgemeinschaften keine homogenen Gebilde sind. Somit ergeben sich innerhalb einer Religion unterschiedliche Strömungen, welche die religiösen Rechte unterschiedlich auslegen oder praktizieren. Im Anschluss wird den Lesenden aufgezeigt, wie religiöses Recht in den unterschiedlichen Religionsgemeinschaften ausgestaltet sein kann. Abschliessend werden auch hier thematische Brennpunkte aufgegriffen, welche bis heute hochaktuell sind: Wie sieht es mit der Gleichstellung von Frauen in den unterschiedlichen Religionsgemeinschaften respektive nach deren religiösen Recht aus? Wie wird mit queeren Menschen im religiösen Kontext umgegangen?
Die Dossiers dienen einem besseren Verständnis zur Beziehung von Religionen sowie dem religiösen Recht innerhalb einer religiösen Gemeinschaft und Menschenrechten. Beide bieten den Lesenden eine Möglichkeit, mithilfe einer Kombination aus Grundlagenwissen und Beispielen von thematischen Brennpunkten ein ausführliches Bild der Situation der unterschiedlichen Religionsgemeinschaften und religiösen Menschen in der Schweiz zu erhalten.
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