10.05.2012
Im März 2012 veröffentlichte der Themenbereich Polizei und Justiz des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) eine Studie mit dem Titel «Die Umsetzung menschenrechtlicher Vorgaben in den Bereichen Freiheitsentzug, Polizei und Justiz in der Schweiz». Die Studie wurde im Auftrag des Bundes erarbeitet.
Sie analysiert die verbindlichen Menschenrechtsstandards und die Empfehlungen von internationalen Menschenrechtsgremien an die Schweiz und schält die Kernthemen heraus. Zu jedem Schwerpunkt werden zudem die jeweils aktuellen Entwicklungen in der Schweiz aufgezeigt.
Die Schwerpunkte sind im Bereich Freiheitsentzug etwa die ausländerrechtliche Administrativhaft, die Verwahrung und das Recht auf Zugang zu einer Ärztin oder einem Arzt. Beim Kapitel Polizei konzentriert sich die Studie auf das Verhältnismässigkeitsprinzip bei der polizeilichen Zwangsanwendung, die Rekrutierung von Angehörigen von Minderheiten für Polizeiberufe sowie den verfahrensrechtliche Umgang mit Vorwürfen unzulässiger Polizeigewalt. Im dritten Bereich, der Justiz, wird sodann die fehlende direkte Anwendbarkeit der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte sowie verschiedene Verfahrens- und Rechtsschutzgarantien untersucht.
- Die Umsetzung menschenrechtlicher Vorgaben in den Bereichen Freiheitsentzug, Polizei und Justiz in der Schweiz
Studie des SKMR-Themenbereichs Polizei und Justiz vom 8. März 2012 (pdf, 91 S.) - Studie zu Freiheitsentzug, Polizei und Justiz in der Schweiz
Artikel im SKMR-Newsletter vom 2. Mai 2012
