Was ist der Unterschied zwischen Grundrechten und Menschenrechten?
Grundrechte sind in der Verfassung von einem Staat geschrieben. Menschenrechte sind bestimmte Rechte, die in den internationalen Verträgen geschrieben sind.
Gelten die Menschenrechte für alle Menschen?
Ja. Sie gelten für alle Menschen, egal ob Mann oder Frau, ob weiss oder farbig, ob alt oder jung, ob religiös oder nicht religiös etc. Nur die politischen Rechte, wie zum Beispiel das Wahlrecht, gelten nur für Staatsbürger und Staatsbürgerinnen. Auch wenn man ein schweres Verbrechen begangen hat, hat man die gleichen Menschenrechte wie alle anderen.
Können Menschenrechte begrenzt werden?
Die meisten Menschenrechte gelten nicht immer und überall. Sie können in bestimmten Situationen nicht mehr gelten. Wenn es zum Beispiel gefährlich für die Bevölkerung ist, eine Demonstration zu veranstalten, darf sie vom Staat verboten werden.
Es gibt aber auch Rechte, die immer gelten. Niemand darf getötet werden. Es darf niemand gefoltert werden. Es darf niemand als Sklave behandelt werden. Kein Mensch darf verkauft werden. Man darf nicht für eine Tat verurteilt werden, die zu der Zeit, als man sie gemacht hat, nicht strafbar war. Jeder Mensch darf vor Gericht gehen. Diese Rechte dürfen auch in Notsituationen nicht begrenzt werden.
Gelten Menschenrechte auch in Notsituationen bzw. Kriegszeiten?
In Notsituationen oder im Krieg können Staaten oft nicht alle Menschenrechte beachten. Deshalb ist es erlaubt, dass bestimmte Rechte in diesen Zeiten eingeschränkt werden. Aber es gibt Rechte, die auch in diesen Situationen noch gelten, z.B. das Recht auf Leben, das Sklavereiverbot, das Folterverbot und die Religionsfreiheit. Das humanitäre Völkerrecht wurde für Kriegszeiten entwickelt und muss vollständig eingehalten werden.
Welche Pflichten gibt es zu den Menschenrechten?
Die Menschenrechte gelten für Staaten. Kein Staat darf die Menschenrechte verletzen und der Staat muss dafür sorgen, dass sich jeder Mensch gegen Menschenrechtsverletzungen durch den Staat wehren kann.
Der Staat hat bei bestimmten Rechten auch Pflichten. Besonders bei den Sozialrechten und den politischen Rechten.
Menschenrechte werden überall auf der Welt verletzt. Haben Menschenrechte überhaupt eine Wirkung?
Menschenrechte können nur von einem starken Staat durchgesetzt werden. In vielen Teilen der Welt gibt es aber keine starken Staaten. Bei der UNO gibt es eine Abteilung, die für die Menschenrechte zuständig ist. Sie kontrolliert die Einhaltung der Menschenrechte. Auch beim Europarat gibt es eine solche Abteilung.
Die UNO kann einen Staat verurteilen, der die Menschenrechte verletzt. Sie kann aber nur in ganz schlimmen Fällen einen Staat bestrafen, zum Beispiel mit Boykotten oder sogar mit einem Krieg. Solche Strafen darf aber nur der UNO-Sicherheitsrat verhängen.
Der europäische Gerichtshof hat mehr Macht. Die Urteile von diesem Gericht müssen ausgeführt werden. Wenn zum Beispiel die Schweiz verurteilt wird, ein Menschenrecht verletzt zu haben, muss sie der betroffenen Person Geld bezahlen.
Müssen sich auch Private (Einzelpersonen, Unternehmen etc.) an die Menschenrechte halten?
Eigentlich gelten die Menschenrechte für die Staaten. Aber manchmal sind sie auch für private Personen gültig. Wenn man an einer schweren Menschenrechtsverletzung beteiligt ist, ist man auch schuldig. Zum Beispiel bei einem Kriegsverbrechen oder einem Genozid. Menschen, die für den Staat arbeiten, also zum Beispiel ein Polizist oder auch ein Lehrer, müssen sich ebenfalls an die Menschenrechte halten.
Der Staat muss alle Menschen, die in dem Land leben, vor Menschenrechtsverletzungen schützen.
